Recht

You are currently browsing articles tagged Recht.

Nicht oft hat der Weinanwalt die Gelegenheit, hier bei Baccantus aus der Welt des Weines und des Rechts zu gleicher Zeit zu berücksichtigen. Gestern erreichte mich allerdings eine Pressemitteilung des AG München, (03.09.2012 – PM 45/12) in der es eben genau darum geht: Um den Wein und das Recht, genauer: das Recht am Wein oder die Frage, wer bei der Trennung der Ehe den Wein bekommt und ob er im Zugewinnausgleich zu Berücksichtigen ist.

Auch wenn sich diese Entscheidung des OLG München nicht auf jeden beliebigen Weinkeller und auf jede Weinflasche übertragen lässt, so merken wir uns doch gerne folgendes:

Share

Tags: , , , , , , , ,

Der Weinanwalt hatte es schon vor längerem erwähnt und den informierten Betreiber eines Onlineshops wird die Nachricht auch nicht völlig auf dem falschen Fuß überraschen:

Die Buttonlösung ist Gesetz!

Der Bundestag hatte bereits am 02.03.2012 die so genannte Button-Lösung verabschiedet, wovon auch das bürgerliche Gesetzbuch (BGB) betroffen ist. Anfang August ist sie nunmehr in Kraft getreten.

Share

Tags: , , , , ,

Nur keine Angst. Baccantus wird jetzt nicht zu einem Wein&Recht-Blog. Der freundliche Weinanwalt von Baccantus weist aber aus gegebenen Anlass schon jetzt auf folgendes hin, was für Betreiber von Shops, Mobile Shopping Apps und auch für Winzer mit Weinshop in Bälde relevant wird:

Die Button-Lösung kommt.

Die Bundesregierung hat Ende August einen Entwurf für ein Gesetz „zum besseren Schutz der Verbraucherinnen und Verbraucher vor Kostenfallen im elektronischen Geschäftsverkehr“ beschlossen. Kriminellen Praktiken und zwielichtigen Geschäftemachern im Internet soll damit das Handeln schwerer gemacht werden, zum Schutze der Verbraucher,  vesteht sich. Hintergrund sind vermehrt aufgetretene Abzock-Fälle über Smartphones, allen voran die sogenannten Abofallen.

Share

Tags: , , , ,

« Older entries